Politisch und wirtschaftlich gewollt: die neue Armut der Bürger

Unser Forumsmitglied „Daniel61“ schrieb einen Beitrag External link in unserem Forum External link, welcher uns alle etwas wachgerüttelt hat und wir Ihnen auf keinen Fall vorenthalten wollen. Hier der von „Daniel61“ verfassten Beitrag:

Ich verlinke hier einmal auf drei Artikel der Yahoo-Nachrichtenredaktion zum Thema „Armut“, „Altersarmut“ und „Sozialreport 2013“:

Zahl Armut Bedrohter Menschen External link
Deutsche Rentner stehen im internationalen Vergleich schlecht External link
Sozialreport 2013: Mehr Armut trotz Jobboom External link


Was diese Artikel mit dem Rundfunkbeitrag zu tun haben? Ganz einfach: Es wird immer deutlicher, dass es der Politik grandios am Gesäß vorbeigeht, was mit der Bevölkerung – und hier vor allem bei und mit den Rentnern – geschieht.

Stattdessen werden Ausbeutungs- und Ausblutungsgesetze erlassen, ohne dass man diese vorher einmal auf die soziale Verträglichkeit und Anwendbarkeit prüft. Seltsamerweise werden dabei – wie im Fall Rundfunkbeitragsgutachten geschehen – keine weiteren Gutachten eingeholt. Und einer Rundfunk-Lobby willfährige Politiker beschließen dann „Gesetze“ zur Knebelung und Gleichschaltung aller Bürger im Lande, einzig und alleine zum Zweck der Alimentierung eines Rundfunk-Molochs, eines Relikts aus dem letzten Jahrhundert, eines Überbleibsels aus den Zeiten des „kalten Krieges“, welcher in den letzten Jahrzehnten aus finanzieller Gier vollkommen außer Kontrolle geraten ist.

Doch, es ist nicht nur der Rundfunkbeitrag. In dieser Hinsicht sei auch ausdrücklich an die „Energiewende“ erinnert, welche bisher dem Bürger überhaupt nichts nützt, sondern eine ungeheure Belastung darstellt. Man muss sich einmal folgendes vor Augen halten: Die Preise an der Strombörse fallen noch immer, doch diese Preisreduzierungen kommen bei denjenigen nicht an, welche die Hauptlast dieses Gesetzes zu spüren bekamen: der Bevölkerung. So wird Elektrizität zum Luxusgut und völlig gleich wie sehr ein Bürger an Licht spart, erhöhen sich seine Ausgaben kontinuierlich.

Ein anderes Beispiel ist die gesetzliche Rentenversicherung. Jahrzehntelang eine gutgehende Errungenschaft unserer Demokratie wurde von selbsternannten „Experten“ zugrunde geredet – zum Vorteil von Zusatzversicherungen, ohne die ein Bürger später im Rentenalter Einbußen zu überbrücken hätte. Zu diesem Zweck werden alle möglichen XXXXXX-Renten-Modelle eingeführt, durch deren „Tarife“ kaum noch ein Bürger durchblickt, sich geschweige denn aufgrund allerorten explodierender Preise, Abgaben, Beiträge usw. einen solchen Vertrag überhaupt leisten könnte.

Die gesetzliche Rentenversicherung, die wesentlich besser war als ihr Ruf, wurde durch Interventionen von Seite der Finanzwirtschaft zu Grunde gerichtet, während gleichzeitig der „größte Niedriglohnsektor“ aufgrund von Schröder's „Agenda 2010“ entstand. Die Folge: Die Leute können von Ihrer Arbeit nicht mehr leben, brauchen Zweitjobs oder müssen auf den Ämtern finanzielle „Aufstockungen“ zu ihren Einkommen beantragen, welche die Sozialsysteme zusätzlich belasten. So findet klammheimlich die vorher prognostizierte Plünderung dieser Systeme statt – doch nicht durch die Bevölkerung, nein, sondern durch jeden einzelnen Unternehmer, der aufgrund der „Einsparungen“ für Lohn- und Lohnnebenkosten seinen eigenen Profit erhöht.

Ja, und dann kam die Finanzkrise. Wurde diese Krise durch die Misswirtschaft der Bevölkerung verursacht? Nein! Wieder waren es hemmungslose Gier und unsoziales Profitstreben. Und wieder waren die Wirtschafts- und Finanzverbände schnell vor Ort und erklärten die Sozialisierung ihrer „erlittenen“ Verluste einschließlich ihrer Banken als „Systemrelevant“.

Nun, stellen wir doch endlich einmal die Frage nach dieser Systemrelevanz. Meiner Ansicht nach ist das einzige, was in diesem Land und für unsere Demokratie relevant ist – die Bürger dieses Landes! Und genau dort fragt sich gerade ein nicht unerheblicher Teil, warum ARD und ZDF nicht zusammengelegt oder gar privatisiert werden. Bei anderen Einrichtungen wie Wasserwirtschaft, Abwasserwirtschaft, ja sogar der Bahn, war man doch auch schnell bei der Hand!

Und man fragt sich auch, warum sich die öffentlich-rechtlichen Sender einer „Quoten-Frage“ unterwerfen, in Konkurrenz mit den privaten Anbietern im Land treten, anstelle endlich wieder ihrem eigentlichen und ursprünglichen Auftrag nachzukommen – also endlich wieder den Zweck erfüllen, für den sie einmal geschaffen wurden.

Denn betrachtet man einmal die enormen Kosten, die ein Rundfunk-Moloch wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland dem Bürger aufbürdet, dann fragen sich sehr viele Bürger auch, warum es noch immer ein duales System gibt. Man fragt sich auch, wieso der seit Jahrzehnten anhaltenden Kostenexplosion bei dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk und der äußerst üppigen Alimentierung von Ruhestandsversorgungen, der Schaffung von „Versorgungsposten“ ehemaliger Politikern, kein Riegel vorgeschoben wurde.

Wo bitte wird hier im Land, der Bürger vor dieser Art von Lohnsklaverei geschützt? Wo bitte herrscht beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk eigentlich die gesetzlich geforderte staatsferne? Ich kann sie nicht erkennen! Denn solange Politiker die Alimentierung dieses ständig wuchernden Systems per Unrechtsgesetzen beschließen, dieselben Politiker in den Rundfunk- und/oder Aufsichtsräten sitzen und es wiederum involvierte Politiker sind, die sich nach ihrer Pensionierung eine Tätigkeit bei den Sendern im Land suchen, existiert keine staatsferne!

Was benötigt wird, ist eine wirkliche und tiefgreifende Reform – allerdings nicht zu Gunsten der öffentlich-rechtlichen Anstalten, denn von dieser Art der Beglückung haben die Bürger seit Jahrzehnten genug! Es wird Zeit, gegen das Unrecht im Land vorzugehen. Und es wird Zeit, dass der Souverän des Landes – die Bürger – seine Macht wieder ausübt! Schluss mit Unfreiheit, Bevormundung und Knechtung durch Lobbyverbände und Politik! Schluss mit immer weiteren unsinnigen finanziellen Belastungen, die nur bestimmten Wirtschaftsbereichen zu Gute kommen!

WIR sind das Volk - und nur WIR SIND RELEVANT!

Wenn Sie weiter darüber diskutieren möchten: Diskutieren Sie über das Thema in unserem Forum mit. External link