Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitstreiter,
nach einer extrem langen Zeit habe ich mich entschieden, kurz vor Weihnachten und vor dem zweiten Jahr nach der Einführung des Rundfunkbeitrages, dieses Newsletter für die Unterzeichner unserer Unterschriftenaktion zu verfassen. Diese ist weiterhin aktiv und auf unserem Portal Online-Boykott.de unter folgender Adresse zu finden:
Unterschriftenaktion - Forderung unterschreiben
In den letzten zwei Jahren ist viel passiert, leider aber nicht das, was wir uns alle erhofft hatten: Eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und die Abschaffung des Zahlungszwangs, der diesen finanziert. Einen Kommentar über die ersten zwei Jahre des Rundfunkbeitrags, welchen ich Ihnen sehr empfehle, finden Sie auf unserem Portal Online-Boykott.de unter folgender Adresse:
Zwei Jahre Rundfunkbeitrag
Trotzdem meinen wir, dass das Ende des öffentlich-rechtlichen Rundfunks – so wie wir ihn heute kennen – bereits begonnen hat. Dieser Prozess wird sicher noch Jahre andauern, er ist aber nicht mehr zu stoppen. Mit Ihrer Hilfe erreichen wir bald die kritische Masse, bei der der Druck so groß ist, dass man ihn nicht mehr einfach ignorieren kann. Zudem ändert sich das mediale Konsumverhalten der Leute, was den Druck auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk noch weiter erhöht. Das, zusammen mit der technischen Entwicklung, der Verbreitung des Internet und den finanziellen Exzessen der Führungsriege, Mitarbeiter und Pensionäre des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, entzieht ihm nahezu seine gesamte Existenzberechtigung. Dieser wird in seiner jetzigen Form nur durch eine Politikergeneration aus dem 20. Jahrhundert am Leben erhalten – wir haben aber das 21. Jahrhundert!
Unsere Plattform hat sich in den letzten zwei Jahren zur größten Bewegung Deutschlands gegen die heutige Form und Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks entwickelt. Dazu geholfen haben die vielen Unterstützer wie u. a. unsere Forumsmoderatoren und Organisatoren runder Tische, unsere Mitglieder im Forum, auf Facebook, Google+ und Twitter und die Unterzeichner unserer Unterschriftenaktion, also auch Sie. Herzlichen Dank dafür!
Hervorheben möchte ich die runden Tische, die – wie Pilze aus dem Boden – quer durch die ganze Republik schießen. Jeder von uns, also auch Sie, kann sich daran beteiligen und damit mithelfen, den Druck weiter zu erhöhen. Die Organisation runder Tische findet im Forum statt. Die runden Tische sind nach Bundesländern gegliedert und Sie finden diese in unserem Forum GEZ-Boykott.de unter folgender Adresse:
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/board,50.0.html
Einen Kalender mit den stattzufindenden runden Tischen und anderen Aktionen finden Sie im Forum unter folgender Adresse:
http://gez-boykott.de/Forum/index.php?action=calendar
Erfreulich ist auch der stetige Zuwachs von Besuchern auf unserer Plattform. Mittlerweile haben wir mehrere Millionen Zugriffe im Monat und ein Ende der Zuwachsrate ist nicht abzusehen. Das zeigt uns, dass das Interesse groß ist, wenngleich das nicht verwunderlich ist: Überall ziehen die Leute vor Gericht und versuchen dieses Unrecht abzuwenden. Dabei suchen sie Hilfe und tauschen sich aus auf unserer Plattform.
Trotzdem wäre es für uns alle schöner, wenn es keine Notwendigkeit mehr für eine solche Plattform bestünde. Das ist aber leider nicht so und daher müssen wir weiter kämpfen. Dazu sind wir für den Betrieb der gesamten Plattform finanziell auf Ihre Hilfe in Form von Spenden angewiesen. Ihre Spende hilft uns, u. v. a. die technische Infrastruktur samt Betriebskosten und die juristischen Auseinandersetzungen zu finanzieren.
Ihre Spende können Sie sowohl über PayPal als auch per Überweisung unter folgender Adresse tätigen:
Für Ihre Spende möchte ich mich schon jetzt bedanken.
Ansonsten möchte ich Ihnen frohe Weihnachten im Kreise Ihrer Lieben und ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2015 wünschen.
Ihr René Ketterer Kleinsteuber und das Online-/GEZ-Boykott-Team
Quelle: Beitragsservice ARD ZDF Deutschlandradio
Die Republik ist heute eine andere. Die noch stattfindende Wandlung geschah nicht über Nacht, sondern sie ist ein Prozess, der bereits seit vielen Jahren begann. Allerdings bekommt diese Wandlung seit dem 1.1.2013 immer mehr Nahrung, die sie schneller wachsen lässt.
Wir verschließen unsere Augen und nehmen vieles hin, was unsere Rechte und Freiheit einschränkt. Wir machen es, weil wir unseren Volksvertretern glauben: Sie sorgen für unseren Wohlstand und unsere Sicherheit. Sie wissen, was sie tun – wir hören und sehen es tagtäglich in den Medien. Tagesschau, Heute Journal und die vielen anderen hochwertigen Sendungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der solidarisch von uns allen finanziert wird, können unmöglich unsere Meinung lenken und womöglich uns nicht die ganze bzw. eine verzerrte Wahrheit erzählen. So etwas ist in der Bundesrepublik Deutschland unmöglich!
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk stellt neben Exekutive, Legislative und Judikative quasi die vierte Staatsgewalt dar. Er kann zwar weder Politik direkt ändern, oder deren Missbrauch ahnden, er kann jedoch durch gezielte Berichterstattung und öffentliche Diskussionen das politische Geschehen stark beeinflussen. Deswegen ist es wichtig und richtig, ihn durch die Einführung des Rundfunkbeitrages zu finanzieren.
Nun sind unsere Politiker diejenigen, die diese neue und moderne Art der Finanzierung beschlossen haben. Das sind dieselben Politiker, die den öffentlich-rechtlichen Rundfunk als ihre wichtigste Bühne benutzen. In anderen Worten: »Wir sorgen für eure gesicherte Finanzierung und im Gegenzug dürfen wir eure Bühne benutzen, um uns darzustellen.« – Irgendwie aber hinterlässt mir diese Symbiose einen faden Beigeschmack.
Es wird nun aber alles seine Richtigkeit haben. Wir verstehen sicher nicht alle Zusammenhänge – wie das unsere Volksvertreter sicher tun – und daher begreifen wir einige Sachverhalte nicht. Unser Rechtsempfinden und unser Menschenverstand verleiten uns, in die falsche Richtung zu denken. So versuchen wir z. B. auf einfache Fragen einfache Antworten zu geben. Hier einige dieser Fragen ohne annährend Anspruch auf Vollständigkeit erheben zu wollen:
Das sind einige wenige und sehr einfach gehaltene Fragen. Ich bin mir sicher, dass eine große Mehrheit deckungsgleich antworten würde, aber wie bereits erwähnt, verstehen wir die wichtigen Zusammenhänge nicht oder anders als unsere Volksvertreter. Daher bekommen wir von ihnen stets andere immer gleichlautende Antworten – sie wissen es einfach besser.
Wahrscheinlich aus Unverständnis ziehen tausende von Leuten – einfache Bürger, aber auch Unternehmer – vor Gericht. Bisher jedoch urteilen alle Richter im atemberaubenden Eiltempo gleich. Deren Urteilsbegründungen lesen sich allesamt ähnlich: Der öffentlich-rechtlicher Rundfunk sei wichtig für die Demokratie und unseren Zusammenhalt. Er verstoße nicht gegen geltendes Recht bzw. das Grundgesetz. Er sei daher von jedem solidarisch mitzutragen und deswegen sei der Rundfunkbeitrag alternativlos.
Warum beruhigt mich das aber nicht? Weil nicht einmal der Versuch unternommen wird, die wirklich wichtigen Fragen zu beantworten! Wir werden immer wieder mit Behauptungen konfrontiert, aber nirgends gibt es einen Beleg für deren Richtigkeit. Es ist nicht zu viel verlangt, dass der Staat uns einfachen Bürgern zweifelsfrei erklärt, warum wir diesen öffentlich-rechtlichen Rundfunk in der jetzigen Form brauchen und zwar so dringend, dass wir ohne Ausstiegsmöglichkeit gezwungen werden, ihn zu finanzieren.
Und genau das ist die Nahrung, die diese Unzufriedenheit wachsen lässt und schließlich zur eingangs erwähnten Wandlung führt. Die einfachen Menschen wollen nicht weiter bevormundet werden – sie beginnen, den Kopf aus dem Sand zu nehmen und sich zur Wehr zu setzen. Sie organisieren sich, bilden runde Tische, gehen auf die Straße, setzen sich juristisch mit diesem Problem auseinander und gehen gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gerichtlich vor. Es brodelt immer stärker und der Ton wir rauer, je mehr man sich der kritischen Masse nähert.
Sowohl Politik als auch öffentlich-rechtliche Medien üben sich in Gelassenheit – einerseits aus Ignoranz und anderseits aus Überheblichkeit. Frei nach dem Motto, es kann nicht sein, was nicht sein darf: Jahrzehnte war das kein Thema und weil es so war, soll es weiterhin so bleiben. Außerdem traut sich das Volk sowieso nicht, etwas gegen das System zu unternehmen. Also Augen zu und durch!
Aber hier irren sich die Damen und Herren aus dem vorigen Jahrtausend. Es wächst eine Generation heran, die mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk nichts anzufangen weiß. Sie wächst mit den neuen Medien auf und sie ist im Netz zuhause. Sie nimmt auch viele kritisch denkende Ältere mit und wächst somit unaufhörlich weiter. Weder die Politik noch die öffentlich-rechtlichen Medien können diese Entwicklung stoppen, auch wenn diese es mit angeblich gezielteren Angeboten versuchen. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die kritische Masse erreicht ist – danach gibt es kein Zurück mehr.
»Wir wollen frei entscheiden.« Genau hier liegt die Kluft zwischen dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk und seiner immer größer werdenden Gegenbewegung. Diese Unvereinbarkeit ist seitens des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht ohne tiefste Veränderungen und Einschnitte lösbar und wird in den nächsten Jahren zu einer radikalen Strukturänderung des gesamten Apparates führen.
Auch der Nikolaus befindet:
Bis zum 09.12.2014 können Sie noch für Sachsen unterzeichnen.
Berlin, Brandenburg und Thüringen laufen Anfang Januar aus.
Neu ist Baden-Württemberg – einige weitere Bundesländer sind im Gespräch.
Leider macht es das föderalistische Rundfunksystem nicht gerade einfach.
ARD, ZDF ...so GEZ nicht weiter! – Petition 2014
ZahlungsZWANG STOP! RundfunkREFORM JETZT!
Kritik der Bürger, Landesrechnungshöfe, Medienpolitiker, Staatsrechtler und Datenschützer endlich ernst nehmen!
Versäumnisse jahrzehntelanger Medienpolitik endlich aufarbeiten!
Bürger am Reformprozess beteiligen!
Ein sehr interessanter Artikel unseres Forumsmitglieds "zepa". Er zeigt uns die Ohnmacht – nicht jedoch die Hoffnungslosigkeit – einer ganzen Nation, die von der in Deutschland zurzeit herrschenden "vierten Gewalt" in Geiselhaft gehalten wird. Dieser Artikel befasst sich mit dem Vater einer der größten Ungerechtigkeiten in der Bundesrepublik seit dem zweiten Weltkrieg, die schleichend und für viele unbemerkt sich als "Normalität" in das Bewusstsein vieler einbrennt.
Der dem GEZ-Staat innewohnende sogenannte KIRCHHOF-ATTRAKTOR steuert einen Prozess, an dessen Ende ein Zustand herrscht, an dem so ziemlich alle BRD-Bewohner sich dem Zahlungszwang beugen und dankbar sind, dafür nicht enteignet zu werden. Kirchhof also, Deutschlands Chefgutachter für die Legalisierung krimineller Finanzierungsmethoden, hat es geschafft, dass sämtliche Systemgerichte den Rundfunkbeitrag lobpreisen. Sein Gutachten kostet natürlich Geld, das letztlich der Beitragszahler bezahlt hat. Denn Geld ist hier der einzige Antrieb, damit ein schmutziger Geist ein noch viel schmutzigeres Pamphlet zur Welt bringt.
Reformation des ÖRR bzw. seiner kriminellen Finanzierungsmethode? Heutzutage reicht es nicht mehr, vergleichbar wie vor 500 Jahren, ein paar Thesen zur Bekämpfung der staatlichen Rundfunkmacht an die Eingangstüren des ÖRR zu nageln, damit der Inhalt von dort seine Runde macht und sich im Lande verteilen kann. Nein, heutzutage müssen solche Thesen gegen Zwangsfinanzierung den Funktionären im Rundfunkpalast an den Kopf genagelt werden! Und dann, wenn diese Thesen und Argumente mit Funktionärsblut geflutet sind, haben wir wieder eine Chance auf mehr Freiheit.
Im Jagdgebiet des ÖRR sind die Opfer staatlicher Gewalt nicht mehr zählbar. Schauen wir uns doch mal um. Das Internet ist voll von hochgeladenen Vollstreckungsbescheiden. Endlich ist jedem klar, die machen Ernst. Medien- und Sozialfaschismus in der BRD wird durch die zahlreichen Episoden der Verwaltungsgerichte heftig angereichert. Der demütigende Rundfunkbeitrag sei verfassungsgemäß nicht zu beanstanden, erklärt uns beispielsweise das Systemverwaltungsgericht Köln. Der KIRCHHOF-ATTRAKTOR wirkt hier also bestimmungsgemäß nach seinen teuflischen Absichten und hadert mit der Einsicht in die Gerechtigkeit.
Bevor jedoch der ÖRR an Einsicht gewinnt, schickt der lieber seine amtlichen Schänder aus, um uns alle zu ruinieren. Vollautomatische Ignoranz jedes noch so guten logischen und vernünftigen Arguments gegen den Rundfunkbeitrag lässt die Frage zu, ob Worte nicht bald durch andere Mittel ersetzt werden müssen.
Solange der Staatsrundfunk unschuldige Menschen verfolgt und bedroht, solange ist dieser Staat durch eine Maxime konstituiert, die auch an jedem Grenzübergang der BRD als Warnschild aufgestellt werden muss:
Fernsehen macht frei!
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Infos zu Paul Kirchhof:
Das ganze Team von Online- und GEZ-Boykott beobachtet nicht ohne eine gewisse Genugtuung die Bundesweiten Bürgerinitiativen gegen den Rundfunkbeitrag, die in ganz Deutschland wie Pilze aus dem Boden schießen.
Unsere langjährige ehrenamtliche Arbeit, der ein Großteil unserer knapp zur Verfügung stehenden Freizeit zum Opfer fällt, trägt mittlerweile wunderschöne und saftige Früchte – die Früchte der Selbsterkenntnis, dass man sein Schicksal nicht anderen überlassen, sondern selbst in die Hand nehmen sollte.
Nicht nur Privatpersonen beteiligen sich an den bundesweiten runden Tischen, sondern wir registrieren einen großen Zuwachs von Akademikern, Wirtschaft und anderen Bereichen unserer Gesellschaft. So sind mittlerweile auch Rechtsanwälte vertreten, die auch bereit sind, den Protest und den Widerstand der immer größer werdenden Masse zu begleiten und unterstützen.
In unserem Forum werden schon seit einiger Zeit sehr erfolgreich bundesweite runde Tische organisiert. An dieser Stelle ein dickes Dankeschön an die Organisatoren! Diese runden Tische werden vom Tag zu Tag mehr und deren Teilnehmerzahl, die mittlerweile sich aus allen gesellschaftlichen und politischen Schichten zusammensetzt, wächst rasant.
Widerstand und Protest bekommen immer mehr ein klares Gesicht: Die Leute gehen auf die Straße, um die große Informationslücke (besser: Informationskluft), die bezüglich des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und dessen Finanzierung vorhanden ist, langsam zu schließen. Sie organisieren Infostände und informieren Passanten direkt über die Missstände im öffentlich-rechtlichen Rundfunk, deren Konsequenzen und selbstverständlich über ihre Rechte – auch über ihre Grundrechte. Der Zuspruch ist groß und jeder Angesprochene und jede Unterschrift sind ein Multiplikator.
Am 1. November 2014 wurde beispielsweise ein Infostand in Frankfurt aufgestellt. Darüber wird in unserem Forum ausführlich berichtet. Auch in anderen Teilen der Republik werden ähnliche Aktionen veranstaltet und es nur eine Frage der Zeit, bis man die kritische Masse erreicht, bei der es kein Zurück mehr gibt. Das macht den öffentlich-rechtlichen Rundfunk natürlich nervös, auch wenn er das nicht zugeben will, denn eines ist ganz sicher: Beim Erreichen der kritischen Masse kann sich auch dieser nicht gegen das Volk wehren – hier werden Erinnerungen an die Montagsdemos vor einem Vierteljahrhundert in der damaligen DDR wach. Auch damals dachten das herrschende System und ein Großteil der Bevölkerung bei den ersten zarten Schritten der Systemgegner gen Freiheit und Demokratie, sie würden kein Erfolg haben. Die Geschichte hat aber uns allen eines besseren belehrt.
Nun möchten wir Ihnen einige Bilder zeigen, die diesen Infostand in Frankfurt dokumentieren. Schön ist die Tatsache, dass jeder von uns in der Lage ist, mit einfachsten und preisgünstigen Mitteln seine Bürgerrechte wahr zu nehmen und dabei viel zu erreichen.
Wenden Sie sich an unser Forum, wenn Sie sich an unseren runden Tischen oder Infoständen teilnehmen wollen. Sie erwartet eine schöne und angenehme Atmosphäre und vor allem das erhebende Gefühl, Teil einer immer größer werdenden Gemeinschaft zu gehören, die Ihre Bürgerrechte wahrnimmt und Stolz ist, sich gegen eine große Ungerechtigkeit zur Wehr zu setzen.
Equipment
Pappkamerad
Bildergalerie
Infostand
Infostand in Aktion
Besuchen Sie unser Forum, wenn Sie mehr darüber erfahren oder über das Thema diskutieren möchten.
Seit August 2014 läuft in unserem Forum die Aktion Unterstützung aussichtsreicher Klagen - Spendenaktion. Diese Aktion führte zur Idee, einige Rechtsanwälte in einer Liste aufzuführen, die durch ihre Tätigkeit gegen das System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bzw. dessen Finanzierung auf sich aufmerksam gemacht haben.
Diese Liste enthält den Namen des jeweiligen Rechtsanwalts und einen Link auf dessen Arbeiten über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk bzw. dessen Finanzierung. Sofern wir die Anwälte kontaktiert haben und diese uns die Erlaubnis erteilen, sie mit vollständiger Anschrift aufzuführen, werden wir diesen Artikel entsprechend erweitern.
Durch die Zugriffszahlen auf unserer gesamten Plattform von zurzeit über 2 Millionen Seitenaufrufen im Monat (Stand August/September 2014, Tendenz stark steigend), stellt unsere Plattform das ideale Werbefundament für die gezielte Gewinnung von Mandanten dar, die gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk bzw. dessen Finanzierung gerichtlich vorgehen wollen. Alleine unsere Unterschriftenaktion mit zurzeit fast 73.000 Unterzeichnern zeigt, wie groß dieses Potential ist.
Wie eingangs erwähnt, legte die Aktion Unterstützung aussichtsreicher Klagen - Spendenaktion den ersten Grundstein für die Zusammenfassung von Rechtsanwälten, die sich mit dieser Thematik befassen. Mehrere zufriedenstellende Gespräche von Forumsmitgliedern mit diversen Rechtsanwälten legten die weiteren Bausteine, welche die Grundlage dieses Artikels bilden.
Nun möchten wir Ihnen eine überschaubare Liste von Rechtsanwälten zur Verfügung stellen. Sie beruht auf unserem aktuellen Kenntnisstand, den wir durch unsere Recherche in Erfahrung gebracht haben. Je nach Bedarf und Wunsch des Anwalts sowie getroffener Absprache, werden wir diese Liste weiter pflegen und zusätzliche Kontaktdaten hinzufügen bzw. vorhandene vervollständigen.
Mit vielen Rechtsanwälten ist der Kontakt sowohl per Telefon als auch über E-Mail schnell und angenehm. Bedenken Sie bitte, dass nicht jeder Anwalt zu jedem möglichen Zeitpunkt Kapazitäten frei hat. Darüber hinaus sollten Sie eine mögliche Kontaktaufnahme während der normalen Geschäftszeiten versuchen, sofern der entsprechende Rechtsanwalt nicht explizit etwas anderes bietet bzw. vorschlägt.
Wichtig: Jeder ist für sein Handeln selbst Verantwortlich und trägt selbstständig alleine die Konsequenzen dafür. Daher sollten Sie sich vor einer möglichen Kontaktaufnahme ausreichend Gedanken machen.
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